Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

Ergebnisse

Wahlkreis 105: Mettmann II (Nordrhein-Westfalen)
Remmert, Michael
GRÜNE
5 Fragen beantwortet
 
Frage 1:
Im Jahr 2015 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges und das Ende des Holocaust zum 70. Mal. Zudem bestehen im Jahr 2015 die diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel seit 50 Jahren. Welche Bedeutung haben diese Jahrestage aus Ihrer Sicht?
Das Ende des Zweiten Weltkrieges bedeutet die Befreiung Deutschlands und Europas vom Nazi Terror Regime. Der 9. Mai ist für mich jedes Jahr ein ganz besonderer Tag - ich versuche inne zu halten und lese viel, gedenke derer, die unter den unsäglichen, kriminellen Grausamkeiten leiden mussten und umkamen. Die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel stellen für mich einen ganz wesentlichen Teil der deutschen Außenpolitik dar. Ich bin jedesmal froh, wenn sich heutzutage Yakov Hadas-Handelsman zu Wort meldet und seine Einschätzungen zur internationalen Lage, zu Israels Situation publiziert und zu Deutschlands besonderer Verantwortung mahnt, wenn es um den Schutz und die Interessen Israels geht. Ich unterstütze alle seine bislang veröffentlichten Interviews und Reden nachhaltig.
Frage 2:
Der Staat Israel wird immer wieder und auch dauerhaft angefeindet und bedroht, insbesondere vom Iran, von der Hisbollah und von der Hamas. Wie sollte Deutschland Ihrer Meinung nach darauf reagieren?
Deutschland hat eine ganz besondere Verpflichtung und Verantwortung dem Staate Israel gegenüber, die niemals geschwächt oder aufgegeben werden dürfen. Es ist wichtig, daß Deutschlands Meinung in Israel gehört und diskutiert wird. Aber am Ergebnis darf das nichts ändern: Deutschland muß Israel und seine Interessen unterstützen. Ich würde mir außerdem sehr wünschen, daß Politiker in den deutschen Medien die Anfeindungen gegenüber Israel deutlicher herausstellen. Im Zuge der ausgewogenen Berichterstattung sollte in den Kontrollgremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine besonders hohe Meßlatte für die Richtigkeit und Vollständigkeit für Bericht aus und über Israel angesetzt werden.
Frage 3:
Der vom Deutschen Bundestag initiierte Antisemitismusbericht und weitere aktuelle Untersuchungen weisen darauf hin, dass in Teilen der deutschen Bevölkerung antisemitische Ansichten und Einstellungen vorhanden sind. Zudem kam es auch zu antisemitischen Aussagen und Übergri›ffen. Was sind Ihre Ansätze, um von politischer Seite her konkret etwas hiergegen zu tun, auch im Zusammenwirken mit zivilgesellschaftlichen Initiativen?
Da würde ich gerne auf meine Antwort zur Frage 2 verweisen - die Politik muß die Ereignisse in Israel transparenter machen, und die Berichterstattung in den Medien ist meiner Meinung nach nicht ausgewogen. Hier gibt es (siehe Antwort zu Frage 2) Möglichkeiten dies zu verbessern. Antisemitismus ist nicht nur sträflich, sondern kann durchaus strafbarer gemacht werden. Hier ist der Gesetzgeber gefordert.
Frage 4:
Die Europäische Union bringt sich in politischen Fragen gegenüber Israel und seinen Nachbarn im Nahen Osten ein. Wie schätzen Sie die EU-Nahost-Politik ein und welche Rolle sollte Deutschland hierbei in der EU einnehmen?
Es ist Deutschlands moralische und gesellschaftliche Verpflichtung, hier besondere Verantwortung zu übernehmen und die Bürger sowie die Grenzen Israels zu schützen.
Frage 5:
Die deutsch-israelischen Beziehungen sind von vielfältigen Kontakten in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und weiteren Bereichen geprägt. Wie kann die deutsch-israelische Zusammenarbeit und Freundschaft gefördert und weiter ausgestaltet werden, konkret auch im Kontext Ihres Wahlkreises?
Leider findet bei mir im Wahlkreis wenig in dieser Beziehung statt. Aber: Man könnte sich gegenseitig häufiger besuchen, auch Städtepartnerschaften aufbauen, die es noch nicht mit israelischen Städten gibt. Ich würde mir wünschen, daß viel mehr israelische Kulturtreibende zu uns nach Deutschland und ganz konkret in unseren Wahlkreis kommen, um ihr Land zu vertreten. Natürlich würden Gegenbesuche ebenfalls zu besserem Verständnis und Vertiefungen von Diskussionen beitragen. It takes a lot of sweat to make the desert bloom - was das genau bedeutet, könnten deutsche Jugendliche beispielsweise durch Arbeit in einem Kibuzz lernen. Es würde die Augen öffnen helfen und zum Frieden und Gemeinsamkeit beitragen.