Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

Ergebnisse

Wahlkreis 200: Koblenz (Rheinland-Pfalz)
Pilger, Detlev
SPD
5 Fragen beantwortet
 
Frage 1:
Im Jahr 2015 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges und das Ende des Holocaust zum 70. Mal. Zudem bestehen im Jahr 2015 die diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel seit 50 Jahren. Welche Bedeutung haben diese Jahrestage aus Ihrer Sicht?
Der zweite Weltkrieg und die damit einhergehenden Verbrechen des Nationalsozialismus werden für Deutschland immer eine besondere Verantwortung dahingehend bedeuten, dass wir vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen besonders wachsam gegenüber Diskriminierung, Ausgrenzung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sein müssen. Als Lehrer an einer berufsbildenen Schule stelle ich fest, dass ein Bewusstsein hierfür bei den Schülerinnen und Schülern vorhanden ist.
Frage 2:
Der Staat Israel wird immer wieder und auch dauerhaft angefeindet und bedroht, insbesondere vom Iran, von der Hisbollah und von der Hamas. Wie sollte Deutschland Ihrer Meinung nach darauf reagieren?
Jeder souveräne Staat der in seiner Existenz durch Staaten oder Gruppen bedroht wird, muss von der Völkergemeinschaft dahingehend geschützt und unterstützt werden. Das hierbei im Bezug auf Israel und den Iran eine besondere Brisanz hinzukommt, ist mir bewusst. Persönlich hoffe ich, dass die neue iranische Führung um Präsident Ruhani hier die bisherige Haltung korrigiert. Die Neujahrsgrüße zu Rosch Haschana lassen hoffen. Aber klar ist auch: Hier muss kritisch der weitere Weg beobachtet werden.
Frage 3:
Der vom Deutschen Bundestag initiierte Antisemitismusbericht und weitere aktuelle Untersuchungen weisen darauf hin, dass in Teilen der deutschen Bevölkerung antisemitische Ansichten und Einstellungen vorhanden sind. Zudem kam es auch zu antisemitischen Aussagen und Übergri›ffen. Was sind Ihre Ansätze, um von politischer Seite her konkret etwas hiergegen zu tun, auch im Zusammenwirken mit zivilgesellschaftlichen Initiativen?
Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit haben in einer Gesellschaft nichts zu suchen. Hier müssen wir als Politiker ein wachsames Auge haben und die Rahmenbedingungen so setzen, dass dem Hass der Nährboden entzogen wird. Hierzu zählt auch eine ausgewogene Sozialpolitik. Denn klar ist auch: Der Hass auf Ausländer ist oft nur ein unbewusstes Ablenken von der als benachteiligt empfundenen eigenen Lage. Menschen, die von ihrer Hände Arbeit nicht leben können und nach einem harten Arbeitsleben keine auskömmliche Rente beziehen können, werden schneller Neid und Unzufriedenheit empfinden, als andere. Hier hat die SPD mit Mindestlohn, Solidarrente und Bekämpfung des Niedriglohnsektors die richten Ansätze. Gleichzeitig müssen Initiativen und Gruppen gestärkt werden, die sich für ein Miteinander unterschiedlicher Kulturen einsetzen - auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Darüber hinaus beobachte ich auch einen zunehmend laxen Umgang mit Teilen der Geschichte des Dritten Reiches, aber auch der jüngeren deutschen Geschichte, der DDR. Hier müssen wir die richtige Vermittlung und einen angemessenen Rahmen finden.
Frage 4:
Die Europäische Union bringt sich in politischen Fragen gegenüber Israel und seinen Nachbarn im Nahen Osten ein. Wie schätzen Sie die EU-Nahost-Politik ein und welche Rolle sollte Deutschland hierbei in der EU einnehmen?
Aufgrund der deutschen Geschichte kommt Deutschland hierbei eine zentrale Rolle zu. Diese Rolle gilt es in den nächsten Jahren wieder verstärkt einzunehmen und den Prozess für alle Seiten zu einem guten Ziel zu führen.
Frage 5:
Die deutsch-israelischen Beziehungen sind von vielfältigen Kontakten in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und weiteren Bereichen geprägt. Wie kann die deutsch-israelische Zusammenarbeit und Freundschaft gefördert und weiter ausgestaltet werden, konkret auch im Kontext Ihres Wahlkreises?
Nichts prägt eine Freundschaft so, wie der persönliche Kontakt. Ich kann mir gut vorstellen, Jugendgruppen aus Israel meinen Wahlkreis zu zeigen oder mit einer Jugendgruppe aus meinem Wahlkreis nach Israel zu reisen. Hier müsste der Rahmen und das konkrete Vorhaben noch ausformuliert werden. Aber auch der Kontakt zu den jüdischen Gemeinden im Wahlkreis sollte intensiviert werden. In Koblenz erleben wir aktuell aufgrund der Standortsuche für einen Neubau einer Synagoge, wie viel Berührungsangst besteht.