Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

Ergebnisse

Wahlkreis 58: Oberhavel – Havelland II (Brandenburg)
Petzold, Harald Alfred
DIE LINKE
5 Fragen beantwortet
 
Frage 1:
Im Jahr 2015 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges und das Ende des Holocaust zum 70. Mal. Zudem bestehen im Jahr 2015 die diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel seit 50 Jahren. Welche Bedeutung haben diese Jahrestage aus Ihrer Sicht?
Für mich sind der 27. Januar, der 2. und der 8. Mai Tage der Befreiung der Völker Europas, aber auch Deutschlands, von der Barbarei des Hitler-Faschismus. Sie haben für mich große Bedeutung und ich werde mich immer dafür einsetzen, dass sie als derartige Gedenktage auch erhalten bleiben und nicht lediglich zu Tagen des Kriegsendes oder der Kapitulation Hitler-Deutschlands umgedeutet oder umgelogen werden.
Frage 2:
Der Staat Israel wird immer wieder und auch dauerhaft angefeindet und bedroht, insbesondere vom Iran, von der Hisbollah und von der Hamas. Wie sollte Deutschland Ihrer Meinung nach darauf reagieren?
Eine Anfeindung des Staates Israel ist für mich nicht akzeptabel. Sollte ich gewählt werden, würde ich ein Neuling in Deutschen Bundestag sein. Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich mich erst kundig machen müsste, welche diplomatischen Möglichkeiten zur Verfügung stehen, um derartigen Anfeindungen begegnen zu können. Auf jeden Fall würde ich mich für eine Mitarbeit in der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe interessieren.
Frage 3:
Der vom Deutschen Bundestag initiierte Antisemitismusbericht und weitere aktuelle Untersuchungen weisen darauf hin, dass in Teilen der deutschen Bevölkerung antisemitische Ansichten und Einstellungen vorhanden sind. Zudem kam es auch zu antisemitischen Aussagen und Übergri›ffen. Was sind Ihre Ansätze, um von politischer Seite her konkret etwas hiergegen zu tun, auch im Zusammenwirken mit zivilgesellschaftlichen Initiativen?
Zivilgesellschaftliche Initiativen, die Antisemitismus in der Gesellschaft entgegen treten, müssen gestärkt werden. Ich würde mich dafür einsetzen, dass der Kampf gegen Antisemitismus einen hohen Stellenwert auf der politischen Agenda erhält, insbesondere durch Maßnahmen zur politischen und geschichtlichen Bildung, aber auch durch Jugendaustausch.
Frage 4:
Die Europäische Union bringt sich in politischen Fragen gegenüber Israel und seinen Nachbarn im Nahen Osten ein. Wie schätzen Sie die EU-Nahost-Politik ein und welche Rolle sollte Deutschland hierbei in der EU einnehmen?
Die EU-Politik ist für mich in dieser Frage widersprüchlich. Deutschland sollte sich aktiver für Frieden in der Region einsetzen. Im Übrigen verweise ich auf meine Antwort zu Frage 2 und bitte um Verständnis.
Frage 5:
Die deutsch-israelischen Beziehungen sind von vielfältigen Kontakten in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und weiteren Bereichen geprägt. Wie kann die deutsch-israelische Zusammenarbeit und Freundschaft gefördert und weiter ausgestaltet werden, konkret auch im Kontext Ihres Wahlkreises?
Ich setze mich seit Jahren u.a. mit dem Spielen jiddischer Musik für eine gute Zusammenarbeit und freundschaftliche Beziehungen zu Israel ein. So war ich z.B. bereits zweimal mit Schülergruppen zum SchülerInnen-Austausch in Israel. Derartige Austausche würde ich als Abgeordneter gern stärker fördern, genauso wie Kunst-Plenairs unseres Kreativen Zentrums Haus am Anger in Falkensee mit israelischen KünstlerInnen.