Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

Ergebnisse

Wahlkreis 104: Mettmann I (Nordrhein-Westfalen)
Körner, Moritz
FDP
5 Fragen beantwortet
 
Frage 1:
Im Jahr 2015 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges und das Ende des Holocaust zum 70. Mal. Zudem bestehen im Jahr 2015 die diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel seit 50 Jahren. Welche Bedeutung haben diese Jahrestage aus Ihrer Sicht?
Aus meiner Sicht hat Deutschland aus historischen Gründen eine besondere Verantwortung gegenüber dem Staat Israel. Deutschland steht in einem einzigartigen Verhältnis zu Israel. Grundlagen liberaler Politik bleiben das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und eine ausverhandelte Zweistaatenlösung.
Frage 2:
Der Staat Israel wird immer wieder und auch dauerhaft angefeindet und bedroht, insbesondere vom Iran, von der Hisbollah und von der Hamas. Wie sollte Deutschland Ihrer Meinung nach darauf reagieren?
Das deutsche Engagement im Nahostfriedensprozess sollten wir unvermindert fortsetzen und Israelis und Palästinenser bei Friedensgesprächen weiterhin unterstützen und bestärken. Ich bin der Meinung, dass nur eine ausverhandelte Zwei-Staaten-Lösung dauerhaft Frieden in die Region bringen kann. Aus Sicht der FDP liegen Frieden im Nahen Osten und Stabilität in der Region in unserem europäischen und in unserem deutschen Interesse. Einerseits aufgrund unserer besonderen Verbundenheit, andererseits aufgrund der Tatsache, dass nur wenn sich diese Region stabil entwickelt, wir in unserer Nachbarschaft Stabilität vorfinden.
Frage 3:
Der vom Deutschen Bundestag initiierte Antisemitismusbericht und weitere aktuelle Untersuchungen weisen darauf hin, dass in Teilen der deutschen Bevölkerung antisemitische Ansichten und Einstellungen vorhanden sind. Zudem kam es auch zu antisemitischen Aussagen und Übergri›ffen. Was sind Ihre Ansätze, um von politischer Seite her konkret etwas hiergegen zu tun, auch im Zusammenwirken mit zivilgesellschaftlichen Initiativen?
Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass der nächste Antisemitismusbericht, der dem Deutschen Bundestag vorgelegt wird, nicht nur den Ist-Zustand genau betrachtet und analysiert, sondern auch großen Wert auf die Konsequenzen und konkreten Handlungsempfehlungen legt. Auf Basis dessen können dann in Abstimmung mit den jüdischen Verbänden weitere Schritte angegangen werden. Die Vorschläge sollten sich auf alle Ebenen von der Kommune über das Land bis zu Bund erstrecken. Eine aktive Begleitung von Bundesseite für Projekte in den Kommunen ist wünschenswert.
Frage 4:
Die Europäische Union bringt sich in politischen Fragen gegenüber Israel und seinen Nachbarn im Nahen Osten ein. Wie schätzen Sie die EU-Nahost-Politik ein und welche Rolle sollte Deutschland hierbei in der EU einnehmen?
Bei der EU Außenpolitik, im Nahen Osten wie anderswo, kommt es darauf an, dass die EU mit einer Stimme spricht und ihre Werte nach außen vertritt. Wir setzen uns daher für eine kohärente Politik der EU im Nahen Osten  ein, die auf Frieden in der Region hinarbeitet. Dabei bleiben Grundlagen liberaler Politik das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und eine ausverhandelte Zweistaatenlösung.
Frage 5:
Die deutsch-israelischen Beziehungen sind von vielfältigen Kontakten in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und weiteren Bereichen geprägt. Wie kann die deutsch-israelische Zusammenarbeit und Freundschaft gefördert und weiter ausgestaltet werden, konkret auch im Kontext Ihres Wahlkreises?
Die FDP will weiterhin Forschungszusammenarbeit, Bildung und Jugendaustausch zwischen Deutschland und Israel fördern und bei den Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen thematisieren. Ebenso wollen wir die bilaterale Wirtschaftskooperation weiter als einen Schwerpunkt bei den jährlichen Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen aufsetzen. Wir denken, dass darin aufgrund des hervorragenden israelischen Wachstumspotentials und des dortigen Knowhow vielversprechende Kooperationschancen liegen.