Projekt Bundestagswahl · Deutschland · Israel

Ergebnisse

Wahlkreis 177: Wetterau I (Hessen)
Faulhaber, Gabriele
DIE LINKE
5 Fragen beantwortet
 
Frage 1:
Im Jahr 2015 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges und das Ende des Holocaust zum 70. Mal. Zudem bestehen im Jahr 2015 die diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel seit 50 Jahren. Welche Bedeutung haben diese Jahrestage aus Ihrer Sicht?
Jahrestage, die an den Holocaust und den opferreichen Weltkrieg erinnern, sind für Deutschland von höchster Bedeutung: Niemals darf vergessen werden, dass in diesem Krieg zwischen 50 und 60 Millionen Menschen gestorben sind. Von deutschem Boden darf nie mehr Krieg ausgehen! Für mich ist es wichtig, dass Deutschland gute Beziehungen zu Israel pflegt.
Frage 2:
Der Staat Israel wird immer wieder und auch dauerhaft angefeindet und bedroht, insbesondere vom Iran, von der Hisbollah und von der Hamas. Wie sollte Deutschland Ihrer Meinung nach darauf reagieren?
Deutschland sollte sich über die bisherigen Beziehungen hinaus für eine friedliche Lösung des Konfliktes zwischen Israel und seinen Nachbarstatten, insbesondere den Palästinensern, einsetzen. Hier könnte Deutschland eine Vermittlerrolle annehmen und mit politischen Mitteln deeskalierend wirken.
Frage 3:
Der vom Deutschen Bundestag initiierte Antisemitismusbericht und weitere aktuelle Untersuchungen weisen darauf hin, dass in Teilen der deutschen Bevölkerung antisemitische Ansichten und Einstellungen vorhanden sind. Zudem kam es auch zu antisemitischen Aussagen und Übergri›ffen. Was sind Ihre Ansätze, um von politischer Seite her konkret etwas hiergegen zu tun, auch im Zusammenwirken mit zivilgesellschaftlichen Initiativen?
Völkerhass und Rassismus müssen permanent zurückgedrängt werden: Aufklärung in Schulen und unter Jugendlichen ist nötig. Die Medien sollten eine Selbstverpflichtung eingehen. Die von Frau Schröder initiierte „Extremismuserklärung“ muss zurückgenommen werden – denn die Förderung antifaschistischer und antirassistischer Gruppen hängt derzeit von der Unterzeichnung dieser Erklärung ab. Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts ist politisch und finanziell zu unterstützen! Kulturaustausch und Jugendbegegnungen halte ich für wichtig. Aber auch Handel und wirtschaftliche Kontakte.
Frage 4:
Die Europäische Union bringt sich in politischen Fragen gegenüber Israel und seinen Nachbarn im Nahen Osten ein. Wie schätzen Sie die EU-Nahost-Politik ein und welche Rolle sollte Deutschland hierbei in der EU einnehmen?
Sie sollten sich für eine Befriedung der Region einsetzen. Verständigung und Austausch, Verhandlungen und Friedensprogramme sollten befördert werden. Auf keiner Seite der Konfliktparteien sollten Maßnahmen mitgetragen werden, die Öl ins Feuer gießen und den Konflikt anheizen.
Frage 5:
Die deutsch-israelischen Beziehungen sind von vielfältigen Kontakten in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und weiteren Bereichen geprägt. Wie kann die deutsch-israelische Zusammenarbeit und Freundschaft gefördert und weiter ausgestaltet werden, konkret auch im Kontext Ihres Wahlkreises?
Unter Frage 3 habe ich angesprochen, dass vielfältige Beziehungen sehr wichtig sind. Es gibt auch im Wetteraukreis bereits Initiativen. Doch hier könnte sich zukünftig sicher mehr entwickeln. Besonders Begegnungen unter Jugendlichen würde ich unterstützen.